Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Grundlegende Bestimmungen
1.1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (knowmates GmbH, Grimmaische Str. 2-4 , 04109 Leipzig) über die Internetseite www.knowmates.de schließen, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksam.
1.2. Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf an, soweit Sie eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sind, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.
2. Vertragsgegenstand
2.1. Gegenstand des Vertrages ist die dauerhafte Überlassung von Software, insbesondere Plug-ins und Templates für JTL inklusive der zugehörigen Anwendungsdokumentation (im Folgenden zusammen als „Software“ bezeichnet). Die Lieferung der Software erfolgt im Wege des Downloads.
2.2. Der Quellcode (Source Code) der Software ist nicht Teil des Vertragsgegenstandes.
2.3. Die Beschaffenheit und der jeweils aktuelle Funktionsumfang der Software sowie die erforderlichen technischen Voraussetzungen zu ihrer Nutzung ergeben sich aus der aktuellen Leistungsbeschreibung auf unserer Website oder im konkreten Angebot. Die bei Download gültige Leistungsbeschreibung ist abschließend maßgeblich. Eine darüber hinausgehende Beschaffenheit der Software schulden wir nicht. Die darin enthaltenen Angaben sind als Leistungsbeschreibungen zu verstehen und nicht als Garantien. Eine Garantie wird nur gewährt, wenn sie als solche ausdrücklich bezeichnet worden ist.
2.4. Installations- und Konfigurationsleistungen sind nicht Gegenstand dieses Vertrags. Diese Leistungen können gesondert kostenpflichtig gebucht werden.
3. Zustandekommen des Vertrages
3.1. Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Download-Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.
3.2. Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Download-Produkte werden im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse“ und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungsbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express / PayPal Plus, Amazon-Payments, Postpay, Sofortüberweisung) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
3.3. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
4. Rechteeinräumung, Nutzungsumfang
4.1. Mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises erhalten Sie ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Recht zur Nutzung der Software auf einer (Sub)Domain, welche bei Bestellung angegeben werden muss.
4.2. Die zulässige Nutzung umfasst die Installation der Vertragssoftware, das Laden in den Arbeitsspeicher sowie den bestimmungsgemäßen Gebrauch durch den Kunden. Vervielfältigungen der Software sind nur insoweit zulässig, als dies für den vertragsgemäßen Gebrauch notwendig ist.
4.3. In keinem Fall haben Sie das Recht, die erworbene Software zu vermieten oder in sonstiger Weise unterzulizenzieren, sie drahtgebunden oder drahtlos öffentlich wiederzugeben oder zugänglich zu machen oder sie Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.
4.4. Sie sind berechtigt, eine Sicherungskopie zu erstellen, wenn dies zur Sicherung der künftigen Nutzung erforderlich ist.
4.5. Sie sind ausschließlich dann berechtigt, die Software zu dekompilieren und zu vervielfältigen, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist. Dies gilt jedoch nur unter der Voraussetzung, dass wir Ihnen die hierzu notwendigen Informationen auf Anforderung nicht innerhalb angemessener Frist zugänglich gemacht haben.
4.6. Überlassen wir Ihnen im Rahmen von Nachbesserung oder Pflege eine Neuauflage der Software (z.B. Update, Upgrade), die früher überlassene Software („Altsoftware“) ersetzt, unterliegen diese Neuauflagen der Software den Bestimmungen dieser Vereinbarung.
4.7. Stellen wir eine Neuauflage der Software zur Verfügung, so erlöschen in Bezug auf die Altsoftware Ihre Befugnisse nach diesem Vertrag auch ohne unser ausdrückliches Rückgabeverlangen, sobald Sie die neue Software produktiv nutzen. Ihr Recht zur Weitergabe des Vertragsgegenstands (gleich welcher Version) an Dritte nach Ziffer 4.8 bleibt hiervon unberührt.
4.8. Sie sind berechtigt, die erworbene Kopie der Software einem Dritten dauerhaft zu überlassen. In diesem Fall müssen Sie die Nutzung des Programms vollständig aufgeben, sämtliche installierten Kopien des Programms von Ihren Rechnern entfernen und sämtliche auf anderen Datenträgern befindlichen Kopien löschen oder an uns übergeben, sofern Sie nicht gesetzlich zu einer längeren Aufbewahrung verpflichtet sind. Auf unsere Anforderung werden Sie uns die vollständige Durchführung der genannten Maßnahmen schriftlich bestätigen oder uns gegebenenfalls die Gründe für eine längere Aufbewahrung darlegen. Des Weiteren werden Sie mit dem Dritten ausdrücklich die Beachtung des Umfangs der Rechtseinräumung gemäß dieser Ziffer 4 vereinbaren.
4.9. Eine Vervielfältigung oder Umarbeitung der Anwendungsdokumentation ist nicht gestattet.
5. Installation, Subscription (Pflege der Software)
5.1. Für die Installation der Software verweisen wir auf die in der Anwendungsdokumentation beschriebenen Installationshinweise, insbesondere auf die Hard- und Softwareumgebung, die bei Ihnen vorhanden sein muss.
5.2. Sie erhalten für 12 Monate ab Erwerb der Software eine kostenlose Pflege der Software durch uns. Darin sind alle Updates des Plug-ins sowie Upgrades auf höhere Versionen und Support kostenfrei enthalten. Des Weiteren erhalten Sie Unterstützung bei Nachfragen zur Software und bei Problemen mit dieser.
5.3. Die Pflege über diesen Zeitraum hinaus ist kostenpflichtig und kann auf der Basis einer gesondert abzuschließenden Vereinbarung verlängert werden.
5.4. Ohne bestehenden Pflegevertrag erfolgen keine Updates und Upgrades für die Software. Bei Änderungen der verwendeten Systeme, in welchen die Software eingesetzt werden soll, bspw. Updates von Shopsystemen, kann es unter Umständen dazu kommen, dass die Software nicht mehr einwandfrei funktioniert.
5.5. Die Pflege beginnt mit der Lieferung der Software. Mängelansprüche aufgrund des vorliegenden Vertrags werden durch die vereinbarte Pflege nicht berührt; sie können während des Gewährleistungszeitraums kostenfrei nach den Bestimmungen dieses Vertrags geltend gemacht werden.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
6.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer.
6.2. Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind.
6.3. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
6.4. Sie haben die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen.
7. Gewährleistung
7.1. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Sache. Die Fristverkürzung gilt nicht:
- für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
- bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
- bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.
7.2. Die Sachmängelgewährleistung gilt nicht für Mängel, die darauf beruhen, dass die Software in einer Hardware- und Softwareumgebung eingesetzt wird, die den in der Anwendungsdokumentation genannten Anforderungen nicht gerecht wird oder für Änderungen und Modifikationen, die Sie an der Software vorgenommen haben, ohne hierzu kraft Gesetzes, dieser vertraglichen Vereinbarung oder aufgrund unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung berechtigt zu sein.
7.3. Sie haben als Unternehmer die Vertragssoftware unverzüglich nach Erhalt auf offensichtliche Mängel zu überprüfen und diese bei Vorliegen uns unverzüglich mitzuteilen, ansonsten ist eine Gewährleistung für diese Mängel ausgeschlossen. Entsprechendes gilt, wenn sich später ein solcher Mangel zeigt. § 377 HGB findet Anwendung.
7.4. Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Im Rahmen der Nachlieferung werden Sie gegebenenfalls einen neuen Stand der Software übernehmen, es sei denn dies führt zu unzumutbaren Beeinträchtigungen. Bei Rechtsmängeln werden wir Ihnen nach eigener Wahl eine rechtlich einwandfreie Nutzungsmöglichkeit an der Vertragssoftware verschaffen oder diese so abändern, dass keine Rechte Dritter mehr verletzt werden.
7.5. Wir sind berechtigt, die Gewährleistung in Ihren Räumlichkeiten zu erbringen. Wir genügen unserer Pflicht zur Nachbesserung auch, indem wir mit einer automatischen Installationsroutine versehene Updates auf unserer Homepage zum Download bereitstellen und Ihnen telefonischen Support zur Lösung etwa auftretender Installationsprobleme anbieten.
7.6. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
8. Haftung
8.1. Wir haften unbeschränkt
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit,
- nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie
- im Umfang einer von uns übernommenen Garantie.
8.2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist unsere Haftung der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist.
8.3. Eine weitergehende Haftung durch uns besteht nicht.
8.4. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Organe.
9. Rechtswahl
9.1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9.2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
knowmates GmbH
Arno-Nitzsche-Str. 14
04277 Leipzig
Telefon: +49 (0) 341 68674645
E-Mail: hello@knowmates.de
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss und der Vertragsschluss selbst, sowie die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Ziffer 3 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
- Vertragssprache ist deutsch.